Autor: stefanschmuck

In der StVO sind die Verhaltensvorschriften für den öffentlichen Straßenverkehr aufgeführt. Der Straßenverkehr ist dann öffentlich wenn er durch

Alle Flächen die für den ruhenden und fließenden Verkehr bestimmt sind, einschließlich der Plätze und Sonderwege.

Für den Fahrzeugverkehr bestimmte Teil der Straße.

Fahrstreifen ist der Teil einer Fahrbahn, den ein mehrspuriges Fahrzeug zum ungehindert fahren benötigt.

§ 1 StVO Abs. II als Auffangtatbestand • Schaden: Wirtschaftlich messbarer Nachteil – Rspr. 30 € Vergleiche: bedeutender Wert bei § 315c StGB 750 €, Unfall nach § 142 StGB 25€ und Tätige Reue bei 1.300€ • Gefährdung: konkreter Schadenseintritt vom Zufall abhängig • Behinderung: Beeinträchtigung einer erlaubten Verkehrsteilnahme • Belästigung: Körperliches oder seelisches Unbehagen

In § 3 StVO Auf das verkehrsgerechte Verhalten Anderer darf vertraut werden, wenn Zuwiderhandlungen außerhalb der Lebenserfahrung liegen. Folglich braucht mit fremden Verstößen nicht gerechnet zu werden. Wer sich verkehrsgerecht verhält, kann sich auf das verkehrsgerechte Verhalten der Anderen verlassen. • Eingeschränkt ggü. Kindern, Älteren, Hilfsbedürftige, erkennbar Irrenden – dann bremsbereit sein und Gefährdung ausschließen […]

Z.B. bei Annäherung an einen Bahnübergang, § 19 II StVO

= angepasste Geschwindigkeit